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(Stand: April 2003)
Allgemeine
Nutzungsbedingungen
| 1. |
Anwendungsbereich |
| 1.1 |
Eine Nutzung dieser von der ESTI Apparatebau Ing. Sebastian Thielmann
GmbH ("ESTI") angebotenen
Internet-Seiten (im folgenden: "ESTI-Website") ist ausschließlich
aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen
können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z. B. für den Erwerb von
Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt
werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich
sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser
Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. |
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| 1.2 |
Sofern der Nutzer bei Nutzung der ESTI-Website als oder für ein
Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt,
findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine
Anwendung. |
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| 2. |
Leistungen
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| 2.1 |
ESTI hält auf der ESTI-Website bestimmte Informationen und
Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit. |
| 2.2 |
ESTI ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der ESTI-Website ganz
oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und
von Computersystemen übernimmt ESTI keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit der ESTI-Website. |
| 3. |
Registrierung, Passwort |
| 3.1 |
Einige Seiten der ESTI-Website können passwortgeschützt sein. Der
Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des
Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung
durch ESTI besteht kein Anspruch. ESTI behält sich insbesondere vor,
auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu
unterwerfen. ESTI ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung
durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von
Gründen bedarf, insbesondere wenn
- der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang
mit den Zugangsdaten verstoßen hat oder
- die ESTI-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt
hat.
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| 3.2 |
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur
Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren
Änderungen diese ESTI unverzüglich (soweit vorgesehen: online)
mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die
an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. |
| 3.3 |
Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort
(im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der
Nutzer das von ESTI übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes
Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten
einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die
Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. |
| 3.4 |
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht
zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen
Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch
Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon
erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er
verpflichtet, ESTI unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per
einfacher E-Mail, zu unterrichten. |
| 3.5 |
Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird ESTI den Zugang zum
passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung
der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei ESTI oder
nach neuer Registrierung möglich. |
| 3.6 |
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung
verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse
nicht entgegensteht. ESTI wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und
alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen,
sobald diese nicht mehr benötigt werden. |
| 4. |
Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
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| 4.1 |
Die Nutzung der auf der ESTI-Website zur Verfügung gestellten
Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen
oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation
den früher bereits mit ESTI vereinbarten und einschlägigen
Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen
Bedingungen vor. |
| 4.2 |
ESTI räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht
übertragbares Recht ein, die auf der ESTI-Website überlassenen
Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies
vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der
Bereitstellung und Überlassung durch ESTI verfolgten Zweck entspricht. |
| 4.3 |
Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein
Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind
Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei
Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang
besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird
ESTI den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen. |
| 4.4 |
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu
irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise
überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas
anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren
Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile
herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen,
wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist. |
| 4.5 |
Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch
Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie
durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.
Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische
Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch
von der Software noch von der Dokumentation entfernen. |
| 4.6 |
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt. |
| 5. |
Geistiges Eigentum
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| 5.1 |
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen
dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der
ESTI-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ESTI weder
verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt
oder sonst wie verwertet werden. |
| 5.2 |
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder
sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher
Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie
Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft ESTI eine
entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. |
| 6. |
Pflichten des Nutzers |
| 6.1 |
Der Nutzer darf bei Nutzung der ESTI-Website nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren
Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige
Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er
nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen
Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder
unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen
verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen,
Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
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| 6.2 |
ESTI darf den Zugang zu der ESTI-Website jederzeit sperren,
insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen
verstößt. |
| 7. |
Hyperlinks
Die ESTI-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten.
ESTI übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung
noch macht ESTI sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da
ESTI die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort
bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.
Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. |
| 8. |
Haftung für Rechts- und Sachmängel |
| 8.1 |
Sofern Informationen, Software, oder Dokumentation unentgeltlich
überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der
Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren
Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder
Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit -
ausgeschlossen. |
| 8.2 |
Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen
Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z. B.
aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die
gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim
Kauf zu vereinbaren. |
| 9. |
Sonstige Haftung, Viren |
| 9.1 |
Die Haftung von ESTI für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach
den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche
Haftung von ESTI ausgeschlossen, soweit nicht z. B. wegen
Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers
oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen
arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz
wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. |
| 9.2 |
Obgleich sich ESTI stets bemüht, die ESTI-Website virenfrei zu
halten, garantiert ESTI keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von
Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen
Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der ESTI-Website, für
angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. |
| 9.3 |
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den
vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden. |
| 10. |
Exportkontrolle
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| 10.1 |
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann -
z. B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs -
der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die
Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften,
insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt
beachten. ESTI kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation
hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, EU- und
US-Ausfuhrlisten. |
| 10.2 |
Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
- die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für
eine rüstungsrelevante, kern-technische oder waffentechnische oder
sonstige militärische Bestimmung verwendet werden;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL)
genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity
List und US-Specially De-signated Nationals List genannt sind, ohne
Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten; und
- die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet
werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der
ESTI-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung
und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist ESTI nicht zur Leistung
verpflichtet.
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| 10.3 |
ESTI wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen
für weitergehende Auskünfte nennen. |
| 11. |
Datenschutz
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ESTI beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der ESTI-Website, die
anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die
ESTI Privacy Policy (Datenschutz). |
| 12. |
Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht |
| 12.1 |
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. |
| 12.2 |
Gerichtsstand ist Berlin. |
| 12.3 |
Die ESTI-Website wird von in Deutschland ansässigen Unternehmen
betrieben und verantwortet. ESTI übernimmt keine Verantwortung dafür,
dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der ESTI-Website
auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden
dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Deutschlands auf die ESTI-Website
zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem
jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang
zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der ESTI-Website
aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |
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Datenschutz auf der
ESTI-Website |
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ESTI zum Thema Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb
betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren
Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur
Datensicherheit. Im Folgenden erfahren Sie, welche Informationen wir
gegebenenfalls sammeln, wie wir damit umgehen und wem wir sie gegebenenfalls
zur Verfügung stellen.
Personenbezogene Daten
Über unsere Websites erfassen wir keinerlei personenbezogene Daten (z. B.
Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), außer wenn Sie uns
solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch Registrierung,
Umfrage) bzw. eingewilligt haben oder die entsprechenden Rechtsvorschriften
über den Schutz Ihrer Daten dies erlauben.
Zweckbestimmung
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir
im allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten
oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen.
Zur Pflege der Kundenbeziehungen kann es weiterhin nötig sein,
- dass wir Ihre personenbezogenen Daten speichern, verarbeiten und sie
unseren Geschäftspartnern mitteilen, um auf Ihre Wünsche besser eingehen
zu können oder unsere Produkte oder Leistungen zu verbessern; oder
- dass wir (oder ein Dritter in unserem Auftrag) diese personenbezogenen
Daten verwenden, um Sie über ESTI-Angebote zu informieren, die für
Ihre Geschäftstätigkeit nützlich sind, oder um Online-Umfragen
durchzuführen, um den Aufgaben und Anforderungen unserer Kunden besser
gerecht zu werden.
Selbstverständlich respektieren wir es, wenn Sie uns Ihre
personenbezogenen Daten nicht zur Unterstützung unserer Kundenbeziehung
(insbesondere für Direktmarketing oder zu Marktforschungszwecken) überlassen
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noch anderweitig vermarkten, ausgenommen an Unternehmen des
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Zweckgebundene Verwendung
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verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
- für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem
ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben
wurden,
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Ihnen erforderlich ist,
- aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder
gerichtlicher Anordnung erforderlich ist,
- zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr
von Klagen erforderlich ist,
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Aktivitäten dient, z. B. vorsätzlicher Angriffe auf die ESTI-Systeme
zur Gewährleistung der Datensicherheit.
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sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten) mit technischen
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Verwendung Ihrer kommunikations- bzw. nutzungsbezogenen Angaben zwingend
notwendig ist, unterliegt diese den gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz.
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